Scharfe Zurückweisung einer neuen Verleumdungskampagne des Außenministeriums der USA

Kuba weist den am 20. Juli vom Außenministerium der Vereinigten Staaten veröffentlichten Bericht über den angeblichen subversiven Einfluss Kubas auf dieses Land auf das Schärfste zurück. Es handelt sich um ein mittelmäßiges Propagandapamphlet. Es zielt darauf ab, die verlogene Botschaft zu untermauern, dass Kuba eine Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstelle, ein Vorwand, den die dortige Regierung für kollektive Bestrafungsmaßnahmen und den Völkermord am kubanischen Volk nutzt. Durch die Erfindung anklagender Legenden soll ein Konsens für eine mögliche militärische Aggression geschaffen werden.

Es ist heuchlerisch, dass das Außenministerium Kuba vorwirft, subversive Handlungen zu fördern, wo doch sehr wohl bekannt ist, dass es die US-Regierung ist, die jedes Jahr Dutzende Millionen Dollar aus ihrem Bundeshaushalt dafür bereitstellt, die innere Ordnung in Kuba zu untergraben, Hunger und Verzweiflung zu schüren und den Sturz der kubanischen Regierung herbeizuführen. Dies tut dieselbe Regierung, die eine schmutzige Geschichte der Einmischung und der Verletzung des Völkerrechts aufweist, die außergerichtliche Hinrichtungen in internationalen Gewässern durchführt, politische Morde begeht, Völkermord unterstützt, souveräne Staaten auf allen Kontinenten des Planeten angreift und sich in die Wahlprozesse souveräner Staaten einmischt.

Es ist zudem heuchlerisch, an der Lüge festzuhalten, Kuba als einen Staat zu bezeichnen, der den Terrorismus unterstützt. Es ist offensichtlich, dass weder in diesem noch in einem anderen Bericht Beweise oder auch nur der geringste Hinweis für eine solch unrechtmäßige Anschuldigung vorgelegt werden können, da es diese gar nicht gibt, wie die Fachbehörden der US-Regierung selbst wissen. Es ist hingegen allgemein bekannt, dass diejenigen, die gewalttätige und terroristische Handlungen gegen Kuba finanzieren, organisieren und anstiften, auf US-amerikanischem Territorium Schutz und völlige Straffreiheit genießen.

Dieser Bericht reiht sich in den Diskurs über den sogenannten „Linksterrorismus“ ein, ein neuartiges Konzept, das die US-Regierung und insbesondere ihr Außenminister mit Nachdruck als neuen Feind propagieren. Auf diese Weise versuchen sie, gegen jede progressive Strömung, jedes soziale Engagement und jede linke Meinungsäußerung innerhalb und außerhalb des Staatsgebiets der USA vorzugehen, die Repression zu verstärken und einen Neo-McCarthyismus zu etablieren.

Insbesondere zielt dies darauf ab, die US-amerikanische Bevölkerung selbst zu unterdrücken und anzugreifen sowie diejenigen einzuschüchtern, die Solidarität bekunden, einschließlich derer, die die ungerechte Aggression ihrer Regierung gegen Kuba anprangern. Es ist bekannt, dass in den Vereinigten Staaten – auch unter den dort lebenden Kubanern und ihren Nachkommen – die Ablehnung der Energieblockade, der wirtschaftlichen Strangulierung Kubas und der Androhung militärischer Aggression zunimmt.

Das US-Außenministerium beharrt darauf, Kubas Beziehungen zu anderen souveränen Staaten in Frage zu stellen, als ob das Völkerrecht nicht mehr existiere. Es manipuliert und verzerrt den solidarischen, antikolonialistischen und internationalistischen Kurs Kubas, der selbst innerhalb der Vereinigten Staaten weithin anerkannt ist. Jedes Jahr wird dieses Land in den Vereinten Nationen wiederholt und nachdrücklich isoliert, weil es sich weigert, die Wirtschaftsblockade zu beenden.

Ohne die verborgene Bewunderung für das epische Werk der kubanischen Revolution verbergen zu können, offenbart der Bericht die Furcht einer Atommacht vor dem Vorbild des Ideals der sozialen Gerechtigkeit und der Verteidigung der Souveränität. Er zeugt von einem Minderwertigkeitskomplex gegenüber einem staatlichen Programm, das das Volk vor die Eliten stellt.

Wie schon immer wird Kuba auch weiterhin die freundschaftlichen Beziehungen zum US-amerikanischen Volk und zu den US-amerikanischen Institutionen pflegen, in strikter Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, der Charta der Vereinten Nationen und dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

Havanna, 21. Juli 2026

Original: Deklaration MINREX

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